Allgemeine Geschäftsbedingungen
B! Consulting GmbH
§ 1 Vertragsgegenstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des mit unserem Auftraggeber
geschlossenen Vertrages. Sie regeln die Erbringung von Beratungs-, Trainings- und sonstigen
Dienstleistungen durch uns. Sie gelten ausschließlich. Unsere Angebote sind stets freibleibend.
Vertragsgegenstand sind ausschließlich die vertraglich vereinbarten Leistungen. Davon
abweichende oder weitergehende Leistungen sind nicht vereinbart.
§ 2 Unsere Leistungen
1.) Wir erbringen unsere Leistungen selbst oder, nach entsprechender schriftlicher Vereinbarung
mit dem Auftraggeber, durch Kooperationspartner oder freie Mitarbeiter.
2.) Wir sind selbständig tätig. Durch diesen Vertrag oder durch sonstige Vereinbarungen, die auf
der Grundlage dieses Vertrages getroffen werden, wird kein Arbeitsverhältnis begründet. Wir
sind nicht überwiegend für den Auftraggeber tätig. Wir sind berechtigt, auch für andere
Auftraggeber tätig zu werden.
§ 3 Leistungen des Auftraggebers
1.) Sofern nicht Abweichendes vereinbart wird, stellt der Auftraggeber die Teilnehmer der
jeweiligen Veranstaltung und trifft alle organisatorischen Vorbereitungen, wie Bereitstellung der
Räume und der Veranstaltungstechnik. Er sorgt für die Verpflegung während der Veranstaltung
und für erforderliche Hotelbuchungen.
2.) Der Auftraggeber stellt uns alle für die Durchführung des Vertrages erforderlichen
Informationen rechtzeitig zur Verfügung. Er benennt einen kompetenten Ansprechpartner, der
Erklärungen für ihn abgeben und entgegennehmen kann.
§ 4 Urheberrecht
1.) Die von uns zur Verfügung gestellten Materialien wie Seminarunterlagen und Software
unterliegen dem Urheberrecht. Sie dürfen von den Teilnehmern nur persönlich und für ihre
jeweilige berufliche Tätigkeit genutzt werden. Vervielfältigung, Bearbeitung, Weitergabe und
Verbreitung sind weder dem Auftraggeber noch den Teilnehmern gestattet. Insbesondere ist die
Verwendung zu Schulungszwecken nicht gestattet. Das Gleiche gilt für Seminarinhalte, die den
Teilnehmern auf elektronischem Wege zugänglich gemacht werden.
2.) Der Auftraggeber behält sich das Urheberrecht an den von ihm zur Verfügung gestellten
Daten und Informationen vor. Deren Verwendung ist uns nur im Rahmen des urheberrechtlich
Zulässigen gestattet.
3.) Für den Fall, dass bei der Durchführung des Vertrages Schriftwerke oder Software eingesetzt
werden, an denen Urheberrechte Dritter bestehen, erklären die Vertragsparteien, dass sie diese
Rechte beachten werden. Sollte ein Dritter die Verletzung von Urheberrechten geltend machen,
werden sie sich unverzüglich gegenseitig benachrichtigen.
§ 5 Vergütung
Die von uns genannten Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe.
Die Berechnung der Mehrwertsteuer entfällt, wenn der Auftraggeber durch entsprechende
Bescheinigung die Befreiung von der Mehrwertsteuer nachweist. Unsere Rechnungen sind
innerhalb von 2 Wochen ab Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
§ 6 Kostenerstattung
Reisekosten und Übernachtungskosten erstattet der Auftraggeber in der nachgewiesenen Höhe.
Weitere Kosten werden nicht erstattet. Die Erstattungsbeträge sind innerhalb von 2 Wochen
nach Rechnungsstellung zahlbar.
§ 7 Haftung
Unsere Haftung ist grundsätzlich beschränkt auf vorsätzlich und grob fahrlässig verursachte
Schäden. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haften wir allerdings auch bei Verletzung von Leben,
Körper oder Gesundheit einer Person sowie bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, hier
jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und
vertragstypischen Schäden. Die Haftungsreduktion gilt auch für das Verschulden der
Erfüllungsgehilfen i. S. d. § 278 BGB.
§ 8 Terminausfall
Können wir einen vereinbarten Termin aus Gründen nicht einhalten, die wir nicht zu vertreten
haben, so ist er nach Absprache innerhalb von 6 Monaten, jedoch möglichst kurzfristig,
nachzuholen.
§ 9 Rücktritt von festgelegten Terminen
1.) Der Auftraggeber ist berechtigt, spätestens 60 Tage vor einem festgelegten Termin kostenfrei
von diesem zurückzutreten. Bei Rücktritt spätestens 15 Tage vorher ist ein Teilbetrag der
Vergütung von 50 % fällig, bei späterem Rücktritt ist die volle Vergütung fällig. Wir werden jedoch
den Betrag auf die Vergütung anrechnen, den wir wegen des Ausfalls des Termins ersparen oder
ersparen könnten. Sonstige Ansprüche unsererseits auf Aufwendungs- oder Schadenersatz
entstehen aus dem Rücktritt nicht.
2.) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten.
§ 10 Schlussklauseln
1.) Für den Vertrag und seine Durchführung gilt ausschließlich deutsches Recht.
2.) Wir verpflichten uns, die uns bekannt gewordenen Unternehmensinformationen und
Teilnehmerdaten vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung gilt über die Laufzeit des
Vertrages hinaus. Sie besteht so lange, wie die vertraulichen Informationen und Daten nicht
anderweitig bekannt werden. Beide Seiten sind berechtigt, den Vertragspartner im
Geschäftsverkehr als Referenz zu benennen.
3.) Keine der Vertragsparteien wird Rechte und Ansprüche aus dem Vertrag ohne Zustimmung
der anderen Partei an Dritte abtreten.
4.) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages
bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, auf die auch mündlich nicht verzichtet werden
kann.
5.) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung
gilt dasjenige, was die Parteien nach dem ursprünglich angestrebten Zweck unter
wirtschaftlicher Betrachtungsweise redlicherweise vereinbart hätten. Das Gleiche gilt im Falle
des Vorliegens einer Vertragslücke.
Stemwede im Januar 2017
